Weiterer Antrag der BAG Netzpolitik an den Parteitag der LINKEN

23. Mai 2012  DIE LINKE.

Für den kommenden Bundesparteitag der LINKEN am 2./3. Juni 2012 haben wir als BAG Netzpolitik einen weiteren Antrag formuliert. Uns ist aufgefallen, dass im Leitantrag folgender Satz steht:

Sie („DIE LINKE“, d. Red.) streitet für den freien Zugang zu den digitalen Netzen.

Wir konnten uns auf den ersten Blick nicht erklären, was denn damit gemeint sein könnte. Nach mehrmaligem Nachlesen konnten wir feststellen, dass es wohl irgendwie um den Zugang zum Internet für alle geht. Klasse Sache, aber dann sollte man das auch so schreiben. Daher haben wir einen Änderungsantrag gestellt, der diesen kryptischen Satz durch folgendes ersetzen möchte:

„DIE LINKE setzt sich für einen gleichberechtigten Zugang aller Menschen, ob arm oder reich, zum Internet ein. Schließlich müssen die Informations-, Kommunikations- und Teilhabemöglichkeiten des Netzes für alle nutzbar sein.“

Damit sollte dann auch dem geneigten Leser klar werden, worum es der LINKEN geht. Nämlich um ein „Netz für Alle!“

PS: Wir danken der BAG Grundeinkommen, der Emanzipatorischen Linken und dem Landesvorstand der LINKEN Sachsen für die Miteinreichung unseres Antrags, so dass der Antrag in der Behandlung eine Priorisierung erhält und nicht hinten runterfällt.


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