BAG

Zusammenfassung des BAG-Treffens 2016

22. November 2016  BAG, Treffen

Nach einem erfolgreichen und gutbesuchten Podium am Vorabend, fand am Samstag, den 19.11.2016 das jährliche Treffen der BAG Netzpolitik im Karl-Liebknecht-Haus statt. Es waren GenossInnen aus Hamburg, NRW, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin anwesend. Da die BAG vor allem auch ein Vernetzunsort der unterschiedlichen LAGen und Aktiven ist, gab es ausführliche Berichte von den drei anwesenden SprecherInnen und den anwesenden LAG-Mitgliedern. Zu den Aktivitäten der BAG zählten:

  • Stand auf dem Bundesparteitag
  • Gemeinsamer Antrag mit der LINKEN Sachsen zum Online-Mitglieder-Entscheid
  • Brief an den Parteivorstand bez. Wahlcomputern/Abstimmgeräten
  • Teilnahme an diversen Podiumsdiskussionen und Gesprächskreisen
  • Organisation der Veranstaltung zu „Cyberwar“

Die LAGen hatten und haben unterschiedliche Schwerpunkte, in NRW ist z.B. das „Industrie 4.0“ sehr zentral, während in Berlin digitale Wahlen und Abstimmungen oft Thema waren. Insgesamt sind 2016 zwei neue LAGen gegründet worden, undzwar in Baden-Württemberg und in NRW. In Mecklenburg-Vorpommern befindet sich eine LAG in Gründung.

Für das nächste Jahr versprachen die SprecherInnen eine besser funktionierende Organisation und regelmäßigere Öffentlichkeitsarbeit. Dazu wurde noch angeregt, dass langfristig die regionale Vielfalt der BAG sich vielleicht auch bei den SprecherInnen stärker wiederspiegeln sollte. Inhaltlich wird 2017 auch für die BAG vom Bundestagswahlkampf geprägt sein. Ein Treffen zum gemeinsamen Erarbeiten von Änderungsanträgen für das Bundestagswahlprogramm wird voraussichtlich Ende Januar in Berlin stattfinden.

Auch ansonsten wird die BAG aber auch wieder bei diversen Konferenzen und Kongressen dabei sein. Als erstes steht zwischen den Jahren der 33. Chaos Communication Congress an, bei dem wir ein Treffen von LINKE-Mitglieder planen.

Podiumsdiskussion „Cyberwar“

08. November 2016  BAG

Wir veranstalten am Freitag, den 18.11.2016 eine Podiumsdiskussion in der es um die Kriegsführung im digitalen Raum gehen wird, oft auch als „Cyberwar“ bezeichnet. Was sich nach Computerspiel anhört, ist leider ernste Realität und das Feld gewinnt neben den traditionellen Feldern, wie Boden, Luft und See zunehmend an Wichtigkeit in den geostrategischen Auseinandersetzungen des 21. Jahrhundert.
Wir werden darüber diskutieren, was man überhaupt unter Cyberwar versteht und wie dieser im Verhältnis zu anderer Kriegsführung einzuordnen ist; und welche Verantwortung InformatikerInnen, aber auch alle anderen KriegsgegnerInnen haben.

Auf dem Podium werden sprechen:

Die Podiumsdiskussion findet statt:

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos; eine Mitgliedschaft in der LINKEN oder der BAG Netzpolitik ist nicht erforderlich; technisches Fachwissen wird nicht vorausgesetzt.

Wenn ihr Facebook nutzt, könnt ihr hier die Veranstaltung teilen.

Änderungsantrag zum EU-Wahlprogramm: „Freiheit im Internet sicherstellen“

27. Januar 2014  BAG, DIE LINKE.

Am 15. Feburar 2014 wird der Bundesparteitag der LINKEN das Wahlprogramm zur Wahl des Europäischen Parlaments diskutieren und beschließen. Vor dem Hintergrund der Debatten um Geheimdienste, Überwachung, Datenschutz und Freiheit im Internet, hat unsere BAG Netzpolitik einen Änderungsantrag zum Wahlprogrammentwurf erarbeitet. Wir wollen damit die Bedeutung des Themas vor allem für linke Politik auch auf europäischer Ebene unterstreichen. Der Antrag ist hier dokumentiert:

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Bundestreffen der BAG Netzpolitik am 16. September in Berlin

13. September 2012  BAG, DIE LINKE.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik der Partei DIE LINKE trifft sich im September zu ihrem zweiten Bundestreffen in diesem Jahr. Schwerpunkte der Beratung werden die Vorbereitung unseres Beitrags zum Wahlprogramm der LINKEN für die Bundestagswahl 2013 sowie die Verständigungen zur weiteren Organisations- und Arbeitsweise der BAG sein.

Das Bundestreffen findet statt am 16. September 2012 und beginnt um 11 Uhr.
Ort des Treffens ist das Wahlkreisbüro von Halina Wawzyniak (Mehringplatz 7, 10969 Berlin) // Google-Maps

Um das Treffen gut vorzubereiten, bitten wir alle, die teilnehmen möchten, sich anzumelden. Mitglieder der BAG Netzpolitik sollen dies im Etherpad zur Vorbereitung unter http://bagnetzpolitik.linkspad.de/Berlin2012 tun. Alle anderen Interessierten können sich per kurzer E-Mail an info@dielinke-netzpolitik.de anmelden.

Bundessausschuss beschließt einstimmig „Die digitale LINKE ausbauen“

26. August 2012  BAG, DIE LINKE.

Zum Parteitag in Göttingen in Juni 2012 haben wir aus den Reihen unserer BAG Netzpolitik den Antrag „Die digitale LINKE ausbauen“ eingebracht. Dieser wurde damals aus Zeitmangel vom Partei an den Parteivorstand und den Bundesausschuss der LINKEN zur Beratung überwiesen.

Gestern nun beschäftigte sich zuerst der Bundesausschuss mit unserem Antrag und beschloss diesen einstimmig. Der Parteivorstand wird den Antrag auf seiner Klausurtagung am 8./9. September 2012 beraten und hoffentlich auch zustimmen.

Die Kernforderung des Antrags ist die Einrichtung einer offenen Projektgruppe für alle Akteure und Interessierten der Partei DIE LINKE, die sich mit neuen (digitalen) Mitbestimmungs- und Beteiligungsformaten für die Mitglieder befassen soll. Im Antrag heißt es:

DIE LINKE richtet unter der Federführung der Bundesgeschäftsführung und unter Beteiligung der BAG Netzpolitik sowie weiteren Akteuren, wie zum Beispiel der Linken Medienakademie e.V., der AG Politische Bildung und der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine offene Projektgruppe zur digitalen Weiterentwicklung unserer Partei ein. Diese wählt eine Arbeitsweise, die es allen Genossinnen und Genossen über Online-Zusammenarbeit ermöglicht, die Arbeit der Projektgruppe zu verfolgen, zu begleiten und sich in die Debatten und Entscheidungen einzubringen. Die Projektgruppe erstellt einen Vorschlag für einen Arbeits- und Maßnahmenplan zur konsequenten Verbesserung unserer (digitalen) Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie. Dabei gilt es, strikte Barrierefreiheit bei allen Angeboten und Instrumenten zur Beteiligung zu gewährleisten. Zudem soll auch ein Konzept für konkrete Bildungs-, und Schulungsangebote entwickelt werden. Es ist zwingend erforderlich, dass das Handwerkszeug digitaler Kommunikation schneller, präziser und zielgerichteter als Basisinstrument in die tägliche Arbeit unserer Partei einfließt.

Antrag an den Bundesparteitag „Die digitale LINKE ausbauen“

23. April 2012  BAG, DIE LINKE.

Zum kommenden Bundesparteitag der Partei DIE LINKE wurde ein Antrag mit dem Titel „Die digitale LINKE“ ausbauen“ eingereicht. Ziel des Antrages ist es unter anderem, ein Konzept für mehr (digitale) Beteiligungsmöglichkeiten für Mitglieder und Nicht-Mitglieder innerhalb der LINKEN zu entwickeln und die eigene Internetkommunikation auf allen Ebenen auszubauen. Der Antrag wird von einer ganzen Reihe unserer Mitglieder mit eingereicht und unterstützt. Den Antrag dokumentieren wir an dieser stelle und werden über den weiteren Fortgang hier informieren.

 

Antrag an den 3. Bundesparteitag (1. Tagung)

Die digitale LINKE ausbauen

Der Bundesparteitag möge beschließen:

Der Wunsch nach Transparenz, direkter Beteiligung und mehr Mitbestimmung der Menschen in der Politik bewegt heute viele mehr denn je. Direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung an Planungsverfahren oder die Offenlegung von Bezügen von PolitikerInnen finden breite Zustimmung in der Bevölkerung. Klassische Parteienpolitik, Hinterzimmer-Runden und intransparente Entscheidungsfindungen sind dagegen ein Grund für verbreitete Parteienverdrossenheit. Ganzen Beitrag lesen »

Ergebnisse des BAG-Bundestreffens aus Leipzig

10. April 2012  BAG, Treffen

Die BAG Netzpolitik hat Ende Februar ihr erstes bundesweites Arbeitstreffen durchgeführt. Neben der inhaltlichen Arbeitsplanung wurden auch Sprecher der BAG gewählt. Die Ergebnisse des Treffens wollen wir hier dokumentieren. Das Live-Protokoll der Sitzung kann im Etherpad nachgelesen werden.

Ergebnisprotokoll der BAG Netzpolitik vom 25. Februar 2012 in Leipzig

Tagesordnung:

TOP 1: (zusammengezogen)
TOP 2: Generaldebatte
TOP 3: Diskussion über Satzungsentwurf
TOP 4: Wahl von SprecherInnen
TOP 5: Weiteres und Organisatorisches Ganzen Beitrag lesen »

Arbeitstreffen der BAG Netzpolitik am Samstag in Leipzig

20. Februar 2012  BAG

Die BAG Netzpolitik trifft sich zu einem Arbeitstreffen ihrer Mitglieder am Samstag in Leipzig. Auf der Tagesordnung steht u.a.: Berichte und Austausch aus den Bundesländern, Debatte zu nächsten Arbeitsschwerpunkten und Arbeitsweise der BAG, Beratung einer eigenen Satzung und Wahl von SprecherInnen der BAG.

Alle Mitglieder der BAG und netzpolitisch interessierte LINKE sind zum Treffen eingeladen. Los gehts am 25. Februar 2012 um 12 Uhr im linXXnet, Bornaische Straße 3d in Leipzig. Infos und Fragen gerne per Mail an info@dielinke-netzpolitik.de.

Wir werden das Protokoll des Treffens im Anschluss hier veröffentlichen.

Flyer: BAG Netzpolitik gegründet

22. Oktober 2011  BAG

Auf dem Bundesparteitag der LINKEN an diesem Wochenende hat die BAG Netzpolitik einen Flyer zur Vorstellung der BAG verteilt. Alle, die nicht in Erfurt sein können, können ihn als PDF (ca. 800kb) hier herunterladen. Der Flyer kann gern zur weiteren Promo verwendet werden 🙂

Ergebnisprotokoll des Gründungstreffens der BAG Netzpolitik

12. Oktober 2011  BAG

Leider etwas spät aber hier nun das Ergebnisprotokoll des Gründungstreffens der BAG Netzpolitik:

BAG Netzpolitik DIE LINKE.

Ergebnisprotokoll des Gründungstreffens
Berlin, 2.9.2011

  1. Vorstellungsrunde der TeilnehmerInnen
  2. Debatte zur Netzpolitik der LINKEN und der Arbeit der BAG Netzpolitik:
    • Vorstellung der netzpolitischen Konferenz „Netz für Alle“ am 3.9.2011 in Berlin (weiter Infos: www.netzfueralle.de)
    • Die TeilnehmerInnen stimmen überein, dass Netzpolitik auch für DIE LINKE ein Zukunftsthema sein muss. Die Partei muss einen linken Zugang zur Netzpolitik und eigenständige Positionen entwickeln um etwa die bürgerrechtlichen Aspekte des Internets mit den Fragen sozialer Gerechtigkeit und damit dem Kernthema der LINKEN in Einklang zu bringen und die soziale Frage in den Mittelpunkt zu stellen. Ganzen Beitrag lesen »