Schlagwort: bundesparteitag

Weiterer Antrag der BAG Netzpolitik an den Parteitag der LINKEN

23. Mai 2012  DIE LINKE.

Für den kommenden Bundesparteitag der LINKEN am 2./3. Juni 2012 haben wir als BAG Netzpolitik einen weiteren Antrag formuliert. Uns ist aufgefallen, dass im Leitantrag folgender Satz steht:

Sie („DIE LINKE“, d. Red.) streitet für den freien Zugang zu den digitalen Netzen.

Wir konnten uns auf den ersten Blick nicht erklären, was denn damit gemeint sein könnte. Nach mehrmaligem Nachlesen konnten wir feststellen, dass es wohl irgendwie um den Zugang zum Internet für alle geht. Klasse Sache, aber dann sollte man das auch so schreiben. Daher haben wir einen Änderungsantrag gestellt, der diesen kryptischen Satz durch folgendes ersetzen möchte:

„DIE LINKE setzt sich für einen gleichberechtigten Zugang aller Menschen, ob arm oder reich, zum Internet ein. Schließlich müssen die Informations-, Kommunikations- und Teilhabemöglichkeiten des Netzes für alle nutzbar sein.“

Damit sollte dann auch dem geneigten Leser klar werden, worum es der LINKEN geht. Nämlich um ein „Netz für Alle!“

PS: Wir danken der BAG Grundeinkommen, der Emanzipatorischen Linken und dem Landesvorstand der LINKEN Sachsen für die Miteinreichung unseres Antrags, so dass der Antrag in der Behandlung eine Priorisierung erhält und nicht hinten runterfällt.

Antrag an den Bundesparteitag „Die digitale LINKE ausbauen“

23. April 2012  BAG, DIE LINKE.

Zum kommenden Bundesparteitag der Partei DIE LINKE wurde ein Antrag mit dem Titel „Die digitale LINKE“ ausbauen“ eingereicht. Ziel des Antrages ist es unter anderem, ein Konzept für mehr (digitale) Beteiligungsmöglichkeiten für Mitglieder und Nicht-Mitglieder innerhalb der LINKEN zu entwickeln und die eigene Internetkommunikation auf allen Ebenen auszubauen. Der Antrag wird von einer ganzen Reihe unserer Mitglieder mit eingereicht und unterstützt. Den Antrag dokumentieren wir an dieser stelle und werden über den weiteren Fortgang hier informieren.

 

Antrag an den 3. Bundesparteitag (1. Tagung)

Die digitale LINKE ausbauen

Der Bundesparteitag möge beschließen:

Der Wunsch nach Transparenz, direkter Beteiligung und mehr Mitbestimmung der Menschen in der Politik bewegt heute viele mehr denn je. Direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung an Planungsverfahren oder die Offenlegung von Bezügen von PolitikerInnen finden breite Zustimmung in der Bevölkerung. Klassische Parteienpolitik, Hinterzimmer-Runden und intransparente Entscheidungsfindungen sind dagegen ein Grund für verbreitete Parteienverdrossenheit. Ganzen Beitrag lesen »