Ergebnisse des BAG-Bundestreffens aus Leipzig

BAG Netzpolitik

Die BAG Netzpolitik hat Ende Februar ihr erstes bundesweites Arbeitstreffen durchgeführt. Neben der inhaltlichen Arbeitsplanung wurden auch Sprecher der BAG gewählt. Die Ergebnisse des Treffens wollen wir hier dokumentieren. Das Live-Protokoll der Sitzung kann im Etherpad nachgelesen werden.

Ergebnisprotokoll der BAG Netzpolitik vom 25. Februar 2012 in Leipzig

Tagesordnung:

TOP 1: (zusammengezogen)
TOP 2: Generaldebatte
TOP 3: Diskussion über Satzungsentwurf
TOP 4: Wahl von SprecherInnen
TOP 5: Weiteres und Organisatorisches

TOP1 – Vorstellung und Bericht aus den Ländern:

Die Anwesenden stellen sich kurz vor und berichten über netzpolitisch relevante Themen und Ereignisse in ihrem Landesverband. Wortbeiträge bitte im Liveprotokoll nachlesen.

Darauf folgt eine kurze Debatte zur quotierten RednerInnenliste

TOP2 – Generaldebatte:

Diskussion über „alles“. Was wollen wir machen, in welche Kanäle gehen wir, brauchen wir LQD-Tools etc.

En Detail: Rückblick auf Erarbeitung des netzpolitischen Teils des Parteiprogramms.

Diskussion über „Informationsarbeiter“ und soziale Sicherungssysteme

ergo: Sensibilisierung der Partei bei Debatten zu „Arbeit“ in den Landesverbänden und Kreisverbänden.

Die BAG wird sich in der Erarbeitung des BTW-Wahlprogramms für 2013 auch beim Thema Internet und neue Arbeitswelt einbringen.

Themensammlung

Folgende Themen für die nahe Zukunft werden genannt und mit Interesse versehen:

  • Digitalisierte Arbeit
  • Internationales/Zensur/Demokratie
  • Digitale Spaltung/Zugangsgerechtigkeit
  • Open Source (in der Verwaltung)
  • Medienbildung
  • Datenschutz
  • Netzneutralität
  • Open Government/E-Government
  • Urheberrecht
  • Open Data
  • Infrastruktur/Daseinsvorsorge/Breitbandausbau

Weiterhin:

  1. Sammlung/Recherche der bereits in der Partei vorhandenen Materialien zu den Themen
  2. anschließend Kurztexte für die BAG-interne Debatte (inkl. Sondervoten, wenn einzelne Punkte strittig.)
  3. AGs zu untenstehenden Themen liefern erste Inputs (ca. 1/2 bis 1 Seite) bis Ende Mai, flankiert von Diskussionsphase in Wiki. Ziel: Zuarbeit für Input Bundeswahlprogramm. Texte werden vor Beschlussfassung durch BAG als „Arbeitsfassung Schreibgruppe“ gekennzeichnet.

Arbeitsweise

Es wird ein neues Wiki unter dielinke-netzpolitik.de/wiki eingerichtet. Jan richtet es ein und Grex bereitet Technik auf sächsischem Projekteserver vor.

Für den Einsatz von LQFB-Tools wird vorerst abgesehen. Falls notwendig, wird Thema neu aufgerufen.

Jan W. schlägt vor Mumble (VoiP-Konferenztool) zu nutzen. Zustimmung, z.B. für Diskussion der oben genannten Texte im Sommer, Jan H. richtet einen Mumbleserver ein.

Landes und Kreisvorstände sollen angeschrieben werden, mit dem Angebot über netzpolitische Themen zu diskutieren. Dabei nicht an LAGen vorbei gehen, so existent. Entwurf kommt von SprecherInnen.

Auftreten bei netzpolitischen „Ereignissen“ (Stichwort ACTA Demos z.B., netzpolitik.org etc.) wird für sinnvoll gehalten, von eigenen PEs eher Abstand genommen.

BAG Seite/Blog soll aktiv betrieben werden. Es soll über eine Verzahnung von/mit digitale-linke.de nachgedacht und hergestellt werden. SprecherInnenaufgabe

TOP 3 – Diskussion über den Satzungsentwurf

„Arbeitsweise“ soll in Satzung eingefügt werden. Online-Bearbeitung bis Ende April.

Falls rechtlich möglich, soll dann per Doodle abgestimmt werden.

Die BAG beantragt beim Bundesausschuss die Anerkennung als bundesweiter Zusammenschluss.

TOP 4 – Wahlen von SprecherInnen

SprecherInnen sollen für ein Jahr gewählt werden. Einstimmiger Beschluss.

Eigener Anspruch ist aber, Neuwahlen schon beim nächsten Treffen einzuleiten, um die Mindestquotierung einzuhalten. Geplant für September 2012.

Vier Sprecherinnen sollen es sein.

Katharina und Hassan zur Wahlkommission offen gewählt bei einer Enthaltung

Auf der gemischten Liste kandidieren Sebastian Koch und Gregor Henker.

Beide stellen sich vor.

Bei den Wahlhandlungen werden Sebastian Koch und Gregor Henker gewählt:

Sebastian Koch : 10 x ja, 1 x Enthaltung

Gregor Henker: 9 x ja, 2 x Enthaltung

Die SprecherInnen sollen sich z.B. per Mail bei befreundeten Vereinen (DigiGes, CCC…) Blogs (Netzpolitik…) als Ansprechpartner vorstellen.

TOP 5 – Organisatorisches / Sonstiges

Die Anwesenden empfehlen das nächste Treffen am Sonntag nach der „Netz für alle“ Konferenz oder „Freiheit statt Angst“ Demo durchzuführen. (beide September 2012 und in Berlin).

Andreas schlägt alternativ NRW (Landesgeschäftsstelle in Bochum) vor.

Streamaufzeichnung wird von Hassan zur Verfügung gestellt.

Zurück