Zusammenfassung BAG Mitgliederversammlung 2021

Am 6. November 2021 fand die Mitgliedervollversammlung der BAG Netzpolitik mit 27 Anwesenden online statt. Der Vorstand hob hervor, dass die BAG gut in den Prozess der Wahlprogrammerarbeitung eingebunden wurde. Für die BAG ist eine regionale und lokale Verankerung von großer Bedeutung. Deshalb war es erfreulich, dass rege Aktivitäten vor allem aus Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen, Berlin und Hamburg berichtet wurden.

Anke Domscheit-Berg und Petra Sitte berichteten von den netzpolitischen Aktivitäten der Linksfraktion im Bundestag, wo zahlreiche aufschlussreiche Anfragen platziert werden konnten. Hervorzuheben ist auch der Video-Report vom Digitalausschuss. Herausforderungen bestehen darin, dass Digitalpolitik noch immer nicht als Gesellschaftspolitik wahgenommen/ernstgenommen wird, und bei den Themen KI, Open Data, E-Sports und der Frage nach dem Umgang mit großen Digitalkonzernen eine noch bessere Zusammenarbeit für eine einheitliche Positionsfindung vonnöten ist. Die BAG möchte dabei unterstützend wirken. Außerdem planen wir, mehr Bildungsangebote und -Materialen für Funktionsträger:innen der Partei zu erarbeiten, damit digitalpolitische Themen besser kommuniziert werden können.

Die Wahl eines neuen BAG-Vorstands und Bundesparteitags(BPT)-Delegierten stand an und sollte gemäß den Grundsätzen der BAG (Unvereinbarkeit geheimer Online-Wahlen mit der öffentlich nachvollziehbaren Stimmenauszählung) per Briefwahl stattfinden. Zunächst stellten sich die Kandidierenden vor, die im Nachgang des Treffens per Brief gewählt wurden. Am 20. November erfolgte die Stimmenauszählung durch die Wahlkommission. Der neue BAG-Vorstand setzt sich zusammen aus Anne Roth, Susanne Lang, Annika Schmidt, Shaked Spier, Simon Weiß, Tobias Boegelein und Maximilian Blum. Der neue Vorstand bestimmte in der Folge Annika Schmidt und Shaked Spier zu Sprecher:innen der BAG. Nicht gewählt wurden die Kandidierenden Marina Ertel, Andreas Klamm und Daniel Schwerd. Zum BPT-Delegierten wurde Shaked Spier gewählt, und Daniel Schwerd zum BPT-Ersatzdelegierten.