Zusammenfassung des BAG-Treffens 2016

BAG Netzpolitik

Nach einem erfolgreichen und gutbesuchten Podium am Vorabend, fand am Samstag, den 19.11.2016 das jährliche Treffen der BAG Netzpolitik im Karl-Liebknecht-Haus statt. Es waren GenossInnen aus Hamburg, NRW, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin anwesend. Da die BAG vor allem auch ein Vernetzunsort der unterschiedlichen LAGen und Aktiven ist, gab es ausführliche Berichte von den drei anwesenden SprecherInnen und den anwesenden LAG-Mitgliedern. Zu den Aktivitäten der BAG zählten:

  • Stand auf dem Bundesparteitag
  • Gemeinsamer Antrag mit der LINKEN Sachsen zum Online-Mitglieder-Entscheid
  • Brief an den Parteivorstand bez. Wahlcomputern/Abstimmgeräten
  • Teilnahme an diversen Podiumsdiskussionen und Gesprächskreisen
  • Organisation der Veranstaltung zu „Cyberwar“

Die LAGen hatten und haben unterschiedliche Schwerpunkte, in NRW ist z.B. das „Industrie 4.0“ sehr zentral, während in Berlin digitale Wahlen und Abstimmungen oft Thema waren. Insgesamt sind 2016 zwei neue LAGen gegründet worden, undzwar in Baden-Württemberg und in NRW. In Mecklenburg-Vorpommern befindet sich eine LAG in Gründung.

Für das nächste Jahr versprachen die SprecherInnen eine besser funktionierende Organisation und regelmäßigere Öffentlichkeitsarbeit. Dazu wurde noch angeregt, dass langfristig die regionale Vielfalt der BAG sich vielleicht auch bei den SprecherInnen stärker wiederspiegeln sollte. Inhaltlich wird 2017 auch für die BAG vom Bundestagswahlkampf geprägt sein. Ein Treffen zum gemeinsamen Erarbeiten von Änderungsanträgen für das Bundestagswahlprogramm wird voraussichtlich Ende Januar in Berlin stattfinden.

Auch ansonsten wird die BAG aber auch wieder bei diversen Konferenzen und Kongressen dabei sein. Als erstes steht zwischen den Jahren der 33. Chaos Communication Congress an, bei dem wir ein Treffen von LINKE-Mitglieder planen.