Kurzprotokoll vom BAG-Treffen 2018

22. Februar 2019  Uncategorized

Am 20. und 21.10.2018 fand das jährliche Treffen der Bundesarbeitsgemeinschaft wieder in Berlin statt.Es waren 15 Genoss*innen anwesend. Neben inhaltlicher und organisatorischer Diskussion, fand auch ein Gast-Vortrag von Bernd Fiedler (Wikimedia Deutschland) zum Thema „Public Money, Pulic Content“ statt.

Zuerst gab es einen ausführlichen Bericht der Sprecher*innen und danach Berichte aus den Landesarbeitsgemeinschaften und der Bundestagsfraktion.Insgesamt war eine stärkere Sichtbarkeit von netzpolitischen und Digitalisierungs-Themen in der Partei zu verzeichnen, wenn auch mit regionalen thematischen Unterschieden.

Danach wurde die Online-Präsenz der BAG diskutiert und beschlossen keine weiteren Zugänge neben dieser Homepage und dem Twitter-Account zu betreiben. Eine dauerhafte Archivierung des früher genutzten Blogs „Digitale Linke“ wird angestrebt.

Die BAG strebt an Materialien in Zukunft in einer Partei-internen Nextcloud-Instanz zu speichern um Wiederverwendbarkeit und Austausch zwischen den LAGen zu verbessern.

Für den 8.12.2018 wird ein Treffen in Berlin beschlossen um Änderungsanträge an das EU-Parlamentswahlprogramm auszuarbeiten. Die LAG Bayern wird parallel ein Treffen in Bayern organisieren.

Die LINKE plant für 2019 eine Digitalisierungskonferenz, in deren Planung die BAG einbezogen ist. Am zweiten Tag des Treffens haben wir uns ausschließlich mit der Skizzierung eines Papiers beschäftigt, dass dafür eine Grundlage bilden soll!

Wir sind wieder online!

31. August 2018  Uncategorized

Liebe alle, entschuldigt die Down-time und die diversen Probleme, die es in der Vergangenheit mit der Homepage gab. Wir sind jetzt wieder da, dauerhaft und mit SSL!

 

Leider sind bei der letzten Down-time einige Beiträge verschwunden, das ist jetzt leider so, aber hoffentlich gibt es bald neue 🙂

Zusammenfassung des BAG-Treffens 2016

22. November 2016  BAG, Treffen

Nach einem erfolgreichen und gutbesuchten Podium am Vorabend, fand am Samstag, den 19.11.2016 das jährliche Treffen der BAG Netzpolitik im Karl-Liebknecht-Haus statt. Es waren GenossInnen aus Hamburg, NRW, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin anwesend. Da die BAG vor allem auch ein Vernetzunsort der unterschiedlichen LAGen und Aktiven ist, gab es ausführliche Berichte von den drei anwesenden SprecherInnen und den anwesenden LAG-Mitgliedern. Zu den Aktivitäten der BAG zählten:

  • Stand auf dem Bundesparteitag
  • Gemeinsamer Antrag mit der LINKEN Sachsen zum Online-Mitglieder-Entscheid
  • Brief an den Parteivorstand bez. Wahlcomputern/Abstimmgeräten
  • Teilnahme an diversen Podiumsdiskussionen und Gesprächskreisen
  • Organisation der Veranstaltung zu „Cyberwar“

Die LAGen hatten und haben unterschiedliche Schwerpunkte, in NRW ist z.B. das „Industrie 4.0“ sehr zentral, während in Berlin digitale Wahlen und Abstimmungen oft Thema waren. Insgesamt sind 2016 zwei neue LAGen gegründet worden, undzwar in Baden-Württemberg und in NRW. In Mecklenburg-Vorpommern befindet sich eine LAG in Gründung.

Für das nächste Jahr versprachen die SprecherInnen eine besser funktionierende Organisation und regelmäßigere Öffentlichkeitsarbeit. Dazu wurde noch angeregt, dass langfristig die regionale Vielfalt der BAG sich vielleicht auch bei den SprecherInnen stärker wiederspiegeln sollte. Inhaltlich wird 2017 auch für die BAG vom Bundestagswahlkampf geprägt sein. Ein Treffen zum gemeinsamen Erarbeiten von Änderungsanträgen für das Bundestagswahlprogramm wird voraussichtlich Ende Januar in Berlin stattfinden.

Auch ansonsten wird die BAG aber auch wieder bei diversen Konferenzen und Kongressen dabei sein. Als erstes steht zwischen den Jahren der 33. Chaos Communication Congress an, bei dem wir ein Treffen von LINKE-Mitglieder planen.

Podiumsdiskussion „Cyberwar“

08. November 2016  BAG

Wir veranstalten am Freitag, den 18.11.2016 eine Podiumsdiskussion in der es um die Kriegsführung im digitalen Raum gehen wird, oft auch als „Cyberwar“ bezeichnet. Was sich nach Computerspiel anhört, ist leider ernste Realität und das Feld gewinnt neben den traditionellen Feldern, wie Boden, Luft und See zunehmend an Wichtigkeit in den geostrategischen Auseinandersetzungen des 21. Jahrhundert.
Wir werden darüber diskutieren, was man überhaupt unter Cyberwar versteht und wie dieser im Verhältnis zu anderer Kriegsführung einzuordnen ist; und welche Verantwortung InformatikerInnen, aber auch alle anderen KriegsgegnerInnen haben.

Auf dem Podium werden sprechen:

Die Podiumsdiskussion findet statt:

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos; eine Mitgliedschaft in der LINKEN oder der BAG Netzpolitik ist nicht erforderlich; technisches Fachwissen wird nicht vorausgesetzt.

Wenn ihr Facebook nutzt, könnt ihr hier die Veranstaltung teilen.

Änderungsantrag zum EU-Wahlprogramm: „Freiheit im Internet sicherstellen“

27. Januar 2014  BAG, DIE LINKE.

Am 15. Feburar 2014 wird der Bundesparteitag der LINKEN das Wahlprogramm zur Wahl des Europäischen Parlaments diskutieren und beschließen. Vor dem Hintergrund der Debatten um Geheimdienste, Überwachung, Datenschutz und Freiheit im Internet, hat unsere BAG Netzpolitik einen Änderungsantrag zum Wahlprogrammentwurf erarbeitet. Wir wollen damit die Bedeutung des Themas vor allem für linke Politik auch auf europäischer Ebene unterstreichen. Der Antrag ist hier dokumentiert:

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LINKE NETZPOLITIK – Für Commons, Dialog und Teilhabe

14. Juni 2013  DIE LINKE.

PT

In Dresden findet an diesem Wochenende der Bundesparteitag der Partei DIE LINKE statt. Dort wird das Wahlprogramm zur Bundestagswahl am 22. September 2013 beschlossen. Dieses enthält auch ein kürzeres Kapitel zu den netzpolitischen Positionen und Forderungen für die kommende Wahlperiode nach der Bundestagswahl. Eine Langfassung (hier das PDF), jenes Kapitel des Wahlprogramms aufgreifend, vertiefend und erweiternd, erarbeitet von der BAG Netzpolitik, dokumentieren wir nachstehend:

EIN INTERNET FÜR MEHR SOLIDARISCHES HANDELN UND SOZIALE ÖKONOMIEN

Das Internet ist ein Raum gesellschaftlicher Innovation. Es dient als Universal-Infrastruktur dem Transport, der Produktion und Distribution einer Vielzahl von Gütern, darunter kommerzielle, öffentliche und nicht vom Markt bestimmte Güter. Das Netz basiert auf einer verteilten, globalen Struktur und einer nicht diskriminierenden Steuerung, indem Inhalte aufgeteilt in Pakete bewertungsfrei zerlegt und transportiert werden. Im Verbund mit der aktiven Teilhabe der Nutzerinnen und Nutzer bilden diese Art Struktur und Steuerung das Fundament für ein System der offenen Informationsbereitstellung. Mit dem Internet hat sich grundlegend verändert, wie Menschen kommunizieren, produzieren und mit Informationen umgehen. Das Netz ermöglicht solidarisches Handeln und neue soziale Ökonomien, doch dem steht zugleich eine aggressive Privatisierung von Wissen und Kultur entgegen. Die Gemeingüter der Kommunikationsrevolution werden als erweiterte Renditequellen erschlossen und persönliche Freiheiten durch die Medien-, Unterhaltungs- und Technologiekonzerne erneut in Waren verwandelt und privatisiert angeeignet.

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Bundestreffen der BAG Netzpolitik am 16. September in Berlin

13. September 2012  BAG, DIE LINKE.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik der Partei DIE LINKE trifft sich im September zu ihrem zweiten Bundestreffen in diesem Jahr. Schwerpunkte der Beratung werden die Vorbereitung unseres Beitrags zum Wahlprogramm der LINKEN für die Bundestagswahl 2013 sowie die Verständigungen zur weiteren Organisations- und Arbeitsweise der BAG sein.

Das Bundestreffen findet statt am 16. September 2012 und beginnt um 11 Uhr.
Ort des Treffens ist das Wahlkreisbüro von Halina Wawzyniak (Mehringplatz 7, 10969 Berlin) // Google-Maps

Um das Treffen gut vorzubereiten, bitten wir alle, die teilnehmen möchten, sich anzumelden. Mitglieder der BAG Netzpolitik sollen dies im Etherpad zur Vorbereitung unter http://bagnetzpolitik.linkspad.de/Berlin2012 tun. Alle anderen Interessierten können sich per kurzer E-Mail an info@dielinke-netzpolitik.de anmelden.

Bundessausschuss beschließt einstimmig „Die digitale LINKE ausbauen“

26. August 2012  BAG, DIE LINKE.

Zum Parteitag in Göttingen in Juni 2012 haben wir aus den Reihen unserer BAG Netzpolitik den Antrag „Die digitale LINKE ausbauen“ eingebracht. Dieser wurde damals aus Zeitmangel vom Partei an den Parteivorstand und den Bundesausschuss der LINKEN zur Beratung überwiesen.

Gestern nun beschäftigte sich zuerst der Bundesausschuss mit unserem Antrag und beschloss diesen einstimmig. Der Parteivorstand wird den Antrag auf seiner Klausurtagung am 8./9. September 2012 beraten und hoffentlich auch zustimmen.

Die Kernforderung des Antrags ist die Einrichtung einer offenen Projektgruppe für alle Akteure und Interessierten der Partei DIE LINKE, die sich mit neuen (digitalen) Mitbestimmungs- und Beteiligungsformaten für die Mitglieder befassen soll. Im Antrag heißt es:

DIE LINKE richtet unter der Federführung der Bundesgeschäftsführung und unter Beteiligung der BAG Netzpolitik sowie weiteren Akteuren, wie zum Beispiel der Linken Medienakademie e.V., der AG Politische Bildung und der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine offene Projektgruppe zur digitalen Weiterentwicklung unserer Partei ein. Diese wählt eine Arbeitsweise, die es allen Genossinnen und Genossen über Online-Zusammenarbeit ermöglicht, die Arbeit der Projektgruppe zu verfolgen, zu begleiten und sich in die Debatten und Entscheidungen einzubringen. Die Projektgruppe erstellt einen Vorschlag für einen Arbeits- und Maßnahmenplan zur konsequenten Verbesserung unserer (digitalen) Beteiligungs- und Kommunikationsstrategie. Dabei gilt es, strikte Barrierefreiheit bei allen Angeboten und Instrumenten zur Beteiligung zu gewährleisten. Zudem soll auch ein Konzept für konkrete Bildungs-, und Schulungsangebote entwickelt werden. Es ist zwingend erforderlich, dass das Handwerkszeug digitaler Kommunikation schneller, präziser und zielgerichteter als Basisinstrument in die tägliche Arbeit unserer Partei einfließt.

Weiterer Antrag der BAG Netzpolitik an den Parteitag der LINKEN

23. Mai 2012  DIE LINKE.

Für den kommenden Bundesparteitag der LINKEN am 2./3. Juni 2012 haben wir als BAG Netzpolitik einen weiteren Antrag formuliert. Uns ist aufgefallen, dass im Leitantrag folgender Satz steht:

Sie („DIE LINKE“, d. Red.) streitet für den freien Zugang zu den digitalen Netzen.

Wir konnten uns auf den ersten Blick nicht erklären, was denn damit gemeint sein könnte. Nach mehrmaligem Nachlesen konnten wir feststellen, dass es wohl irgendwie um den Zugang zum Internet für alle geht. Klasse Sache, aber dann sollte man das auch so schreiben. Daher haben wir einen Änderungsantrag gestellt, der diesen kryptischen Satz durch folgendes ersetzen möchte:

„DIE LINKE setzt sich für einen gleichberechtigten Zugang aller Menschen, ob arm oder reich, zum Internet ein. Schließlich müssen die Informations-, Kommunikations- und Teilhabemöglichkeiten des Netzes für alle nutzbar sein.“

Damit sollte dann auch dem geneigten Leser klar werden, worum es der LINKEN geht. Nämlich um ein „Netz für Alle!“

PS: Wir danken der BAG Grundeinkommen, der Emanzipatorischen Linken und dem Landesvorstand der LINKEN Sachsen für die Miteinreichung unseres Antrags, so dass der Antrag in der Behandlung eine Priorisierung erhält und nicht hinten runterfällt.

Antrag an den Bundesparteitag „Die digitale LINKE ausbauen“

23. April 2012  BAG, DIE LINKE.

Zum kommenden Bundesparteitag der Partei DIE LINKE wurde ein Antrag mit dem Titel „Die digitale LINKE“ ausbauen“ eingereicht. Ziel des Antrages ist es unter anderem, ein Konzept für mehr (digitale) Beteiligungsmöglichkeiten für Mitglieder und Nicht-Mitglieder innerhalb der LINKEN zu entwickeln und die eigene Internetkommunikation auf allen Ebenen auszubauen. Der Antrag wird von einer ganzen Reihe unserer Mitglieder mit eingereicht und unterstützt. Den Antrag dokumentieren wir an dieser stelle und werden über den weiteren Fortgang hier informieren.

 

Antrag an den 3. Bundesparteitag (1. Tagung)

Die digitale LINKE ausbauen

Der Bundesparteitag möge beschließen:

Der Wunsch nach Transparenz, direkter Beteiligung und mehr Mitbestimmung der Menschen in der Politik bewegt heute viele mehr denn je. Direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung an Planungsverfahren oder die Offenlegung von Bezügen von PolitikerInnen finden breite Zustimmung in der Bevölkerung. Klassische Parteienpolitik, Hinterzimmer-Runden und intransparente Entscheidungsfindungen sind dagegen ein Grund für verbreitete Parteienverdrossenheit. Ganzen Beitrag lesen »